September 23, 2014
Germany

Illegale Arbeiter auf Windpark-Baustelle

23.09.14 | www.hersfelder-zeitung.de

Bad Hersfeld. Bei einer Kontrolle der Baustellen zur Errichtung des Windparks im Bad Hersfelder Stadtwald am Wehneberg haben Mitarbeiter des Zolls sechs illegal in Deutschland arbeitende Mazedonier erwischt.

Die Kontrolle hatte bereits Mitte August stattgefunden, wie der Pressesprecher des Hauptzollamts Gießen, Michael Bender, erst auf Anfrage unserer Zeitung mitteilte. Überprüft wurden Arbeiter, die mit der Erstellung der Betonsockel für die Windräder beschäftigt waren. Diese Arbeiten hatte ein vom Projektentwickler Abo Wind beauftragter Generalunternehmer an einen Nürnberger Nachunternehmer vergeben, der wiederum ein Subunternehmen mit Sitz in Italien einbezogen hatte. „Diese Vorgehensweise begegnet uns heutzutage üblicherweise auf Baustellen“, erklärt Bender. Trotzdem sei den Kontrolleuren einiges merkwürdig vorgekommen.

So seien die Mazedonier zwischen 42 und 51 Jahren als selbstständige „Einmannbetriebe“ unterwegs gewesen, was nicht zu deren Arbeiten gepasst habe. Zudem seien laut Bender einige Angaben zur Lohnzahlung unglaubwürdig gewesen.

Da die Aufenthaltsgenehmigung der Männer für Italien nicht zur Arbeit in Deutschland berechtige, leiteten die Beamten ein Strafverfahren wegen Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz ein. Die Mazedonier wurden von der Ausländerbehörde Bad Hersfeld ausgewiesen. Sie mussten nach Italien zurück reisen. Gegen den italienischen Bauunternehmer, über den die 42 bis 51 Jahren alten Männer nach Bad Hersfeld gekommen waren, wird wegen Beihilfe zum illegalen Aufenthalt ermittelt.

„Unsere Überprüfungen dauern noch an“, teilt der Sprecher des Hauptzollamts Gießen, Michael Bender, mit. „Wir versuchen aufzuklären, ob eine illegale Arbeitnehmerüberlassung vorliegt und die Arbeiter ohne erforderliche Genehmigung von einem Unternehmen ans andere überlassen wurden.“ Mit der sogenannten Scheinselbständigkeit versuchten Firmen, ihre Sozialversicherungspflicht zu umgehen, erklärt Bender. Ein weiterer Punkt sei die angeblich geringfügige Entlohnung. Denn auch für die ausländischen Arbeiter gelte der in Deutschland vorgeschriebene Mindestlohn. Gegen den vom Projektentwickler Abo Wind eingesetzten Generalunternehmer und das Nürnberger Bauunternehmen, das die italienische Firmen beauftragt hat, gibt es laut Zoll keinen Verdacht und deshalb auch keine Ermittlungen.

Alexander Koffka, Mitglied der Geschäftsleitung der Abo Wind AG, weist darauf hin, dass Abo Wind als Projektierer die Windkraftanlagen „schlüsselfertig“ inklusive Montage kaufe und deshalb auch nicht als Auftraggeber für diesbezügliche Arbeiten auftrete. Gleichwohl wolle man sich nun mit den Firmen, die für die Herstellung der Anlagen und den Turmbau verantwortlich sind, in Verbindung setzen und der Sache nachgehen. „Wir werden darauf dringen, dass diese ihre Auftragnehmer künftig sorgfältiger auswählen“, sagt Koffka, der auf einen „Ausreißer“ hofft. Bisher habe es noch keine Auffälligkeiten gegeben.

„Schwarzarbeit konterkariert das mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien verbundene Ziel der regionalen Wertschöpfung“, so Koffka weiter. Abo Wind verurteile diese Form des Betrugs am Gemeinwesen. Für die Arbeiten, die von Abo Wind selbst vergeben werden, wie den Bau der Wege und der Kabeltrassen, würden die Unternehmen sorgfältig ausgewählt und regionale Firmen bevorzugt. (nm)

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